Fahrkosten für Familienheimfahrten bei beruflicher Rehabilitationsmaßnahme

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BSG - Entscheidung vom 21.11.2001

B 8 KN 3/01 R

Normen:
BRKG § 6 Abs. 1
GG Art. 6 Abs. 1
RehaAnglG § 9 Abs. 1 § 19 Abs. 1 § 19 Abs. 2
SGB IX § 53
SGB V § 60 Abs. 3 Nr. 4
SGB VI § 30 Abs. 1 Nr. 1 § 30 Abs. 2 S. 1
SGB9uaÄndG Art. 67 Abs. 1 Nr. 1

I Die Beteiligten streiten über die Höhe der Reisekostenerstattung für Familienheimfahrten während einer Maßnahme zur beruflichen Rehabilitation. In der Zeit ab Mai 1996 nahm der Kläger an einer von der Beklagten [...]

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