Berechnung der Vergütung bei einem straffreien Schwangerschaftsabbruch

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BSG - Entscheidung vom 20.11.2001

B 1 KR 31/00 R

Normen:
EBM-Ä
GOÄGOÄ (1982) § 1 Abs. 1 § 5a § 11
SGB V § 24b Abs. 1 S. 1 § 73 Abs. 2 S. 1 Nr. 11 § 75 Abs. 9 § 85 Abs. 2 § 24b Abs. 3 § 24b Abs. 4 § 87 Abs. 2
SGG § 54 Abs. 5 § 55 Abs. 1 Nr. 1
SchwHG § 1 Abs. 1 § 3 Abs. 3 S. 2
StGB § 218 Abs. 1 § 219

Fundstellen:
NZS 2002, 611

I Der Kläger, ein als Vertragsarzt zugelassener Frauenarzt, nimmt in seiner Praxis Schwangerschaftsabbrüche aufgrund sozialer Indikation iS des § 218a Abs 1 Strafgesetzbuch ( StGB ) vor. Die entsprechenden Eingriffe [...]

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