Anhörung bei Aberkennung einer Entschädigungsrente, Heilung

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BSG - Entscheidung vom 24.07.2001

B 4 RA 4/01 R

Normen:
EntschRG § 2 Abs. 1 § 5 Abs. 1 § 5 Abs. 3 S. 1 § 6 Abs. 3 S. 3
EuroEG 4 Art. 10 Nr. 5, 4 Art. 21
FEhrPensAnO
SGB X § 20 § 21 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 § 24 Abs. 1 § 31 § 41 Abs. 2 § 42
SGG § 114 Abs. 2 S. 2 § 163
VersRuhG § 5 Abs. 1

I Zwischen den Beteiligten ist zuletzt noch streitig, ob die Beklagte berechtigt war, dem Kläger sein Recht auf Entschädigungsrente mit Wirkung ab April 1998 endgültig abzuerkennen. Der am 2. August 1925 geborene [...]

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