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Entscheidung

Weit-Vor-Winter-Schluß-Verkauf; Unterlassungserklärung mit aufschiebender Befristung; Angemessenheit einer Vertragsstrafe

BGH (I ZR 82/99)

Datum: 31.05.2001

Fundstelle: GRUR 2002, 180; MDR 2002, 285; NJW 2002, 1876; NJW-RR 2002, 608; wrp 2001, 1179

Auszug:
Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet des Einzelhandels mit Geräten der Unterhaltungselektronik und der Telekommunikation. Die Beklagte warb in einer mehrseitigen Werbebeilage zu der Ausgabe der S. Zeitung vom [...]