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Entscheidung

Taxol; Allgemeine Beanspruchung eines Verfahrensschritts in einem chemischen Syntheseverfahren

BGH (X ZR 168/97)

Datum: 03.05.2001

Fundstelle: BGHZ 147, 306; DB 2001, 2193; GRUR 2001, 813; NJW 2001, 3269

Auszug:
Die Beklagte ist eingetragene Inhaberin des am 5. April 1989 unter Inanspruchnahme der Priorität einer Patentanmeldung in Frankreich vom 6. April 1988 angemeldeten europäischen Patents 0 336 840 (Streitpatents), das [...]