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BGH - Entscheidung vom 11.10.2001

I ZB 5/99

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 4, 9

Fundstellen:
GRUR 2002, 540
wrp 2002, 455

I. Für die Markeninhaberin ist seit dem 14. Mai 1996 die Marke Nr. 396 03 798 OMEPRAZOK für die Waren 'pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, diätetische [...]
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