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BGH - Entscheidung vom 17.07.2001

X ZB 21/00

Normen:
PatG (1981) §§ 16a, 49a
VO (EWG) Nr. 1768/92 des Rates (vom 18. Juni 1992) über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel Art. 3

Fundstellen:
GRUR 2002, 47
PharmR 2002, 44

I. Die Anmelderin ist Inhaberin des deutschen Patents 25 25 633, das auf eine Anmeldung vom 9. Juni 1975 zurückgeht und dessen gesetzliche Schutzdauer inzwischen abgelaufen ist. Das Patent betrifft '(-Anomere von [...]
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