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BGH - Entscheidung vom 17.05.2001

I ZB 60/98

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2

Fundstellen:
AfP 2001, 394
GRUR 2001, 1043
ZUM 2001, 874
wrp 2001, 1202

I. Die Anmelderin begehrt mit ihrer am 18. Dezember 1995 eingereichten Anmeldung die Eintragung der Wortfolge 'Gute Zeiten - Schlechte Zeiten' für die Waren und Dienstleistungen 'Kosmetische Badezusätze, Make-up, [...]
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