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Entscheidung

Entfernung der Herstellungsnummer II; Anspruch auf Drittauskunft; Aufwendungen für Qualitätssicherung

BGH (I ZR 291/98)

Datum: 17.05.2001

Fundstelle: BGHZ 148, 26; DB 2002, 680; GRUR 2001, 841; wrp 2001, 918

Auszug:
Die Klägerin ist Lizenznehmerin bekannter Marken, unter denen sie Duftwässer herstellt und in einem selektiven Vertriebssystem durch Parfümerien mit Beratung vertreibt. Sie kennzeichnet ihre Produkte durch [...]