Verwirkung, Wegfall der Bereicherung, Gehaltsüberzahlung, Verjährung

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BAG - Entscheidung vom 25.04.2001

5 AZR 497/99

Normen:
BGB § 812 Abs. 1 S. 1, § 818 Abs. 3, § 819 Abs. 1, § 818 Abs. 4, § 242
SGB IV § 28g

Fundstellen:
AuA 2002, 182
BAGE 97, 326
BAGReport 2001, 1
BB 2001, 2007
DB 2001, 1833
NJW 2001, 2907
NZA 2001, 966
ZIP 2001, 1647

Die Klägerin fordert Rückzahlung einer Gehaltsüberzahlung, hilfsweise Freistellung von nachzuzahlender Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträgen. Der Beklagte war in der Zeit vom 1. Juni 1987 bis zum 30. September [...]

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