Schutzfähigkeit der Wortkombination 'Haus der Fliesen'

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OLG Koblenz - Entscheidung vom 19.12.2000

4 U 1140/00

Normen:
MarkenG § 15 Abs. 2 § 3 Abs. 1 § 5 § 15 Abs. 4 § 5 Abs. 2 S. 2 § 4 Nr. 1, Nr. 3, Nr. 2
BGB § 12
HGB § 37 Abs. 2 §§ 18 ff. § 30 Abs. 3, Abs. 1
UWG § 1 § 3
ZPO § 91

Fundstellen:
OLGReport-Koblenz 2001, 163

Die Verfügungsklägerin (im Folgenden: Klägerin) ist im Handelsregister als Firma 'F............ GmbH im Haus der Fliesen' eingetragen. Sie führt Fliesen-, Platten- und Natursteinarbeiten durch und verkauft die [...]

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