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BPatG - Entscheidung vom 13.01.2000

25 W (pat) 69/99

Normen:
MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 § 43 Abs. 1

Fundstellen:
BPatGE 43, 8
BlPMZ 2000, 339
GRUR 2000, 1052

I. Die Bezeichnung Rhoda-Hexan ist am 26. März 1996 für 'veterinärmedizinische Erzeugnisse' in das Markenregister eingetragen werden. Die Veröffentlichung der Eintragung erfolgte am 29. Juni 1996. Widerspruch erhoben [...]
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