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BPatG - Entscheidung vom 21.12.2000

25 W (pat) 234/99

Normen:
MarkenG § 32 Abs. 2 Nr. 2 § 33 Abs. 1 § 36 Abs. 1 Nr. 1 § 70 Abs. 3 Nr. 2 § 71 Abs. 3
MarkenV § 9 Abs. 1

Fundstellen:
BPatGE 43, 245
BlPMZ 2001, 292
GRUR 2001, 521
MittdtschPatAnw 2001, 190

I. Die nachfolgende wiedergegebene Abbildung [es folgt die Abbildung] wurde am 4. November 1998 für 'Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Bißregulierungsmassen für zahnärztliche Zwecke, Doubliermassen für [...]
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