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BGH - Entscheidung vom 14.12.2000

I ZB 49/98

Normen:
MMA Art. 5 Abs. 1
MarkenG § 3 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1
MarkenRL Art. 2, 3
PVÜ Art. 6quinquies Abschn. B Nr. 2

I. Die Markeninhaberin begehrt für ihre nachstehend abgebildete dreidimensionale IR-Marke Nr. 640 197 Schutz in der Bundesrepublik Deutschland für die Waren 'Montres' (Armbanduhren): Folgt Graphik Die zuständige [...]
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