Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BGH - Entscheidung vom 14.12.2000

I ZB 41/98

Normen:
MMA Art. 5 Abs. 1
MarkenG § 3 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1
MarkenRL Art. 2, 3
PVÜ Art. 6quinquies Abschn. B Nr. 2

I. Die Markeninhaberin begehrt für ihre nachstehend abgebildete dreidimensionale IR-Marke Nr. 640 855 Schutz in der Bundesrepublik Deutschland für die Waren 'Montres' (Armbanduhren): Folgt Graphik Die zuständige [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Jetzt 30 Tage kostenlos testen!

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

Jetzt 30 Tage kostenlos testen!

Login für Abonnenten