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BGH - Entscheidung vom 23.11.2000

I ZB 46/98

Normen:
Erste Richtlinie 89/104/EWG des Rates (vom 21. Dezember 1988) zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (EWG-Markenrechtsrichtlinie) Art. 3 Abs. 1 lit. b, c, e, Abs. 3
MarkenG § 3 Abs. 1, 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2
Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) Art. 6quinquies

Fundstellen:
wrp 2001, 269

I. Die Markeninhaberin begehrt für ihre nachstehend abgebildete international registrierte dreidimensionale IR-Marke Nr. 640 196 Schutz in der Bundesrepublik Deutschland für die Waren 'Montres' (Armbanduhren): Folgt [...]
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