Versicherungspflicht in der Krankenversicherung wegen Erhöhung der Jahresarbeitsverdienstgrenze, Nachwirkung des Befreiungsbescheides, Rücknahme eines rechtswidrigen Befreiungsbescheides

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BSG - Entscheidung vom 08.12.1999

B 12 KR 12/99 R

Normen:
RVO § 173b Abs. 1, § 165 Abs. 1 Nr. 2
SGB V § 5 Abs. 1 Nr. 11, § 6 Abs. 1 Nr. 1, § 8 Abs. 1 Nr. 1
SGB X § 39, § 44 Abs. 2, § 45

Fundstellen:
BSGE 85, 208
NZS 2000, 457

I Streitig ist, ob der Kläger als Rentner krankenversicherungspflichtig ist. Der 1927 geborene Kläger begann im Januar 1947 eine Ausbildung. Er war mit Unterbrechungen bis Ende 1970 in der gesetzlichen [...]

Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen.

Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!