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BPatG - Entscheidung vom 01.02.1999

30 W (pat) 181/98

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 4, Nr. 9 § 37 Abs. 3 § 50

Fundstellen:
BPatGE 41, 50
BlPMZ 1999, 231
GRUR 1999, 746

I. Das Wortzeichen OMEPRAZOK ist am 30. Januar 1996 angemeldet und am 14. Mai 1996 unter der Nummer 3 96 03 798 in das Markenregister für die Waren 'pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate [...]
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