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BPatG - Entscheidung vom 05.05.1999

26 W (pat) 2/99

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

Fundstellen:
BPatGE 41, 135
BlPMZ 2000, 166
GRUR 1999, 1000

I. Die Markenstelle für Klasse 6 des Deutschen Patentamts hat der für die Waren '6 Unedle Metalle und deren Legierungen, roh oder teilweise bearbeitet, insbesondere in Form von Pulvern, Stangen, Drähten (nicht für [...]
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