Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BPatG - Entscheidung vom 23.06.1999

26 W (pat) 80/98

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 § 83 Abs. 2 Nr. 1

Fundstellen:
BlPMZ 1999, 414
GRUR 1999, 1001

I. Beim Deutschen Patentamt ist die Bezeichnung 'LOOK' für die Waren 'Rohtabak, Zigaretten und andere Tabakerzeugnisse, Zigarettenpapier, Feuerzeuge, Raucherbedarfsartikel' zur Eintragung in das Markenregister [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen