Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BPatG - Entscheidung vom 26.10.1999

27 W (pat) 93/99

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2

Fundstellen:
GRUR 2000, 330

I. Zur Eintragung als Wortmarke für 'Elektrische und elektronische Datenverarbeitungsgeräte, Geräte zur digitalen und analogen Signalverarbeitung, elektrische Schaltungen mit digitaler und analoger Signalverarbeitung, [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen