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BGH - Entscheidung vom 06.05.1999

I ZB 54/96

Normen:
MarkenG § 26 Abs. 1

Fundstellen:
BB 1999, 1680
DB 1999, 1853
wrp 1999, 936

I. Die Anmelderin begehrt mit ihrer am 23. Juni 1992 eingereichten und am 15. Januar 1993 bekanntgemachten Anmeldung Schutz für das nachfolgend abgebildete Zeichen für die Waren 'Baumaterialien (nicht aus Metall); [...]
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