Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 15.12.1999

I ZB 29/97

Normen:
MarkenG § 28 Abs. 2, § 158 Abs. 3, § 43 Abs. 1, § 26
WZG § 5 Abs. 4 Nr. 1, § 8 Abs. 2

Fundstellen:
GRUR 2000, 1040
NJW-RR 2000, 1425
wrp 2000, 1164

I. Die Anmelderin begehrt mit ihrer am 5. November 1992 eingereichten Anmeldung die Eintragung des Wortzeichens FRENORM für die Waren 'Arzneimittel, chemische Erzeugnisse für Heilzwecke und Gesundheitspflege, [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen