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BGH - Entscheidung vom 24.06.1999

I ZB 45/96

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 3

Fundstellen:
NJW-RR 2000, 419
wrp 1999, 1173

I. Mit ihrer am 12. September 1990 eingegangenen Anmeldung begehrt die Anmelderin die Eintragung der Wortmarke 'ABSOLUT' für die Ware 'Wodka' in das Markenregister. Die Prüfungsstelle für Klasse 33 Wz des Deutschen [...]
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