»Die Verweigerung der Aushändigung eines an einen erwachsenen Strafgefangenen gerichteten Briefes (hier: pornographischer Inhalt) kann ein schwerwiegender Eingriff in dessen grundrechtlich geschützte Rechtsstellung sein; deshalb sind an ihre Berechtigung hohe Anforderungen zu stellen. Rechtfertigende Gründe können im allgemeinen - neben einer nicht nur mutmaßlichen Gefährdung von Sicherheit und Ordnung in der Vollzugsanstalt - nur in persönlichkeitsbedingten Umständen des jeweils Betroffenen begründet liegen.«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

I. Mit Anhalteverfügung vom 19. September 1996 hat der Leiter der Justizvollzugsanstalt Chemnitz die Aushändigung eines am 6. September 1996 für den Antragsteller eingegangenen Briefes untersagt. Zur Begründung hat er [...]

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OLG Dresden - Entscheidung vom 15.01.1998