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BSG - Entscheidung vom 16.04.1998

B 3 KR 5/97 R

Normen:
KSVG § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 3, § 24 Abs. 1 Nr. 2, § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 3
SGG § 55 Abs. 1 Nr. 1, § 96 Abs. 1, § 54 Abs. 1

Fundstellen:
DB 1999 Beil. 11, 14
MDR 1998, 1419
SozR-3 5425 § 24 Nr. 17

I Es ist streitig, ob der Kläger ein kunstvermarktendes Unternehmen betreibt und damit zur Abführung der Künstlersozialabgabe verpflichtet ist. Der Kläger ist ein 1951 gegründeter eingetragener Gesangverein, dessen [...]
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