Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BPatG - Entscheidung vom 12.11.1998

23 W (pat) 57/97

Normen:
PatG § 1 § 42 Abs. 3

Fundstellen:
BPatGE 40, 254
BlPMZ 1999, 229

I. Die vorliegende Patentanmeldung mit der Bezeichnung 'Kernmechanisches Modell' ist unter Inanspruchnahme der inneren Priorität vom 28. Februar 1996 (Az 196 09 258.2) am 28. Februar 1997 beim Deutschen Patentamt [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen