Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BPatG - Entscheidung vom 17.06.1998

26 W (pat) 160/97

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 § 3

Fundstellen:
BlPMZ 1998, 481

I. Die Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patentamts hat der für die Waren 'Weine, Spirituosen, Liköre' angemeldeten Darstellung [es folgt die Abbildung] die mit der Angabe 'dreidimensionale Marke' und der [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen