Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BPatG - Entscheidung vom 15.07.1998

28 W (pat) 296/97

Normen:
MarkenG § 3 Abs. 1 § 8 Abs. 1 § 32 Abs. 2 § 83 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2

Fundstellen:
BPatGE 40, 158
AfP 1999, 304
BlPMZ 1999, 117
wrp 1999, 329

I. Beim Deutschen Patentamt ist für die Waren 'Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); technische Öle und Fette; Schmiermittel' und die Dienstleistungen 'Kraftfahrzeugwäsche, Kraftfahrzeugwartung, [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen