Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BPatG - Entscheidung vom 10.12.1998

25 W (pat) 75/92

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2 § 50 Abs. 2, Abs. 3

Fundstellen:
BPatGE 41, 18
BlPMZ 1999, 266
GRUR 1999, 740

Günde: I. Die Bezeichnung 'BONUS' ist zur Eintragung in das Markenregister angemeldet für die Waren 'chemische Erzeugnisse einschließlich solcher mit biologischen Grundstoffen für land-, garten- und [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen