Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BPatG - Entscheidung vom 06.05.1998

29 W (pat) 61/97

Normen:
MarkenG § 3 Abs. 1, Abs. 2 § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2 § 107 § 113

Fundstellen:
BlPMZ 1999, 118

I. Die Markeninhaberin begehrt für ihre international für die Waren 'Montres' (= Armbanduhren) registrierte, mit nachstehendem Bild [es folgt die Abbildung] dargestellte dreidimensionale Marke Schutz für die [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen