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BPatG - Entscheidung vom 21.04.1998

24 W (pat) 14/98

Normen:
MarkenG § 71 Abs. 3

Fundstellen:
BlPMZ 1999, 44

I. Mit Beschluß vom 10. Oktober 1997 hat die Markenstelle für Klasse 3 IR des Deutschen Patentamts der international registrierten Marke 631 469 'VANESSA' mit Rücksicht auf den Widerspruch aus der Marke 1 189 473 die [...]
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