Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BPatG - Entscheidung vom 22.01.1998

17 W (pat) 1/96

Normen:
PatG § 1 Abs. 1, 2 Nr. 3

Fundstellen:
BPatGE 39, 229
CR 1998, 651
GRUR 1998, 656

BPatGE 39, 229 CR 1998, 651 GRUR 1998, 656 [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!

Login

Passwort vergessen