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BGH - Entscheidung vom 15.01.1998

I ZR 282/95

Normen:
MarkenG § 5 Abs. 3
ZPO § 945

Fundstellen:
BGHR MarkenG § 5 Abs. 3 Entstehung 1
BGHR MarkenG § 5 Abs. 3 Titelschutz 2
BGHR ZPO § 945 Verzichtsurteil 1
CR 1998, 457
GRUR 1998, 1010
MDR 1998, 1428
NJW-RR 1998, 1651
wrp 1998, 877

Der Kläger entwickelt und vertreibt Computersoftware, unter anderem ein EDV-Programm 'WINCAD'. Er ist Inhaber des am 10. Oktober 1990 angemeldeten und am 4. März 1993 für Computerprogramme eingetragenen Wortzeichens [...]
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