'STEPHANSKRONE I'; Schutz ähnlicher Bezeichnungen

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BGH - Entscheidung vom 25.06.1998

I ZB 10/96

Normen:
MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

Fundstellen:
BGHR MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Markenähnlichkeit 2
BGHR MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Serienzeichen 1
GRUR 1999, 240
NJW-RR 1999, 113
NJWE-WettbR 1999, 86
wrp 1998, 1177

I. Die Anmelderin begehrt mit ihrer am 14. November 1991 eingereichten Anmeldung Schutz für das nachfolgend abgebildete Zeichen für die Waren 'Weine, Schaumweine, weinhaltige Getränke'. Der gemäß § 5 Abs. 2 WZG [...]

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