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BGH - Entscheidung vom 12.02.1998

I ZR 241/95

Normen:
MarkenG § 14 Abs. 2
MarkenG § 24
BGB § 12

Fundstellen:
BB 1998, 1130
BGHR BGB § 1004 Abs. 1 Beeinträchtigung 3
BGHR BGB § 12 Namensgebrauch 2
BGHR MarkenG § 14 Abs. 2 Markenverletzung 1
BGHR MarkenG § 24 Markenverwendung 1
DB 1998, 1559
GRUR 1998, 696
MDR 1998, 1112
NJW 1998, 2045
NJW-RR 1998, 1425
NJWE-WettbR 1998, 200
WM 1998, 1457
wrp 1998, 604

Der Kläger verlangt von der Beklagten, der deutschen Vertriebsgesellschaft der Montres Rolex S.A., Genf, Herausgabe seiner Rolex-Uhr. Er hatte diese Uhr über einen Juwelier an die Beklagte zur Reparatur eingesandt. Die [...]
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