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Weiterführende Dokumente

Fragen zur Auslegung von Erklärungen (§§ 133, 157 BGB)

Vertragsrecht | Familienrecht per Mausklick
Entscheidung

Maßgeblicher Zeitpunkt für Auslegung einer Willenserklärung; Prüfungsmaßstab im Revisionsverfahren; Anspruch auf Erstattung von Verzugszinsen nach Ausübung eines vertraglich vereinbarten Rücktrittsrechts

BGH (V ZR 360/96)

Datum: 10.07.1998

Fundstelle: BB 1998, 2389; BGHR BGB § 133 Auslegungsgrundsätze 9; BGHR BGB § 286 Abs. 1 Verzugszinsen 7; BGHR BGB § 346 Verzugszinsen 1; BGHR ZPO § 559 Abs. 2 Auslegungsgrundsätze 3; DB 1999, 40; DRsp I(125)489a; JR 1999, 280; JZ 1999, 950; MDR 1998, 153; NJW 1998, 3268; WM 1998, 1838; ZfBR 1998, 305

Auszug:
Die Kläger verkauften der Beklagten und einer Treuhandgesellschaft mbH als Gesellschaftern bürgerlichen Rechts mit notariellem Vertrag vom 10. November 1992 30 Eigentumswohnungen und das Teileigentum an 29 [...]