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BGH - Entscheidung vom 12.02.1998

I ZB 23/97

Normen:
MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 3

Fundstellen:
BGHR MarkenG § 78 Abs. 2 Feststellungen 1
BGHR MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 3 Rechtliches Gehör 2
DB 1998, 1450
GRUR 1998, 817
NJW-RR 1998, 1261
wrp 1998, 766

I. Gegen die Eintragung einer für 'Türen und Fenster auch aus Metall' angemeldeten Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil 'DORAL' hat die Inhaberin der älteren Wort-/Bildmarke Nr. 1 031 889 mit dem Wortbestandteil [...]
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