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BGH - Entscheidung vom 02.04.1998

I ZB 25/96

Normen:
MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

Fundstellen:
GRUR 1998, 927
NJW-RR 1998, 1414
NJWE-WettbR 1998, 280
wrp 1998, 872

I. Die Anmelderin begehrt mit ihrer am 9. Juli 1992 eingereichten Anmeldung Schutz für das Wortzeichen 'Tresana' für verschiedene Waren der Klassen 1 und 3 u.a. 'Blumendünger'. Der gemäß § 5 Abs. 1 WZG bekanntgemachten [...]
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