Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Tarifierung eines elektronischen Bauteils ,Vista Board', das zur Bildverarbeitung dient und in einem Computer als ,Grafikkarte' verwendet werden kann - Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur

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EuGH - Entscheidung vom 18.12.1997

Rs C-382/95

Normen:
Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256, S. 1) enthaltenen Kombinierten Nomenklatur zum Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Anhänge derVerordnungen (EWG) Nr. 3174/88 der Kommission vom 21. September 1988 (ABl. L 298, S. 1), Nr. 2886/89 der Kommission vom 2. August 1989 (ABl. L 282, S. 1) und Nr. 2472/90 der Kommission vom 31. Juli 1990 (ABl. L 247, S. 1) Anhang I

Fundstellen:
K&R 1998, 66

[01] Der Bundesfinanzhof hat mit Beschluß vom 7. November 1995 - VII R 110/94 - BFH/NV 1996, 446 -, beim Gerichtshof eingegangen am 7. Dezember 1995, gemäß Artikel 177 EG-Vertrag drei Fragen nach der Auslegung der in [...]

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