Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit als berufsständische Versicherungseinrichtung iS. des § 229 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 SGB V

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BSG - Entscheidung vom 30.01.1997

12 RK 17/96

Normen:
SGB V § 202 S. 1 § 229 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 § 237 S. 1 Nr. 2 § 256 Abs. 1 S. 1

Fundstellen:
DB 1997, Beil. 15 S. 16
DStR 1997, 1418
NZS 1997, 468

I. Die Beteiligten streiten darüber, ob Renten in der Krankenversicherung als Versorgungsbezüge beitragspflichtig und der Krankenkasse zu melden sind. Die Klägerin ist ein Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit ( VVaG [...]

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