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BSG - Entscheidung vom 19.11.1997

5 RJ 24/96

Normen:
RVO § 1259 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, § 1385b
SGB VI § 46 Abs. 1, § 50 Abs. 1 S. 1 Nr. 3, § 51 Abs. 1, § 54 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b, § 54 Abs. 3 S. 1, § 58 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, § 247 Abs. 1, § 252 Abs. 2 Nr. 2

Fundstellen:
SozR-3 2600 § 46 Nr. 1

I Die Beteiligten streiten darüber, ob den Klägern ab 1. Januar 1992 Witwer- bzw Waisenrente nach den Vorschriften des SGB VI zusteht. Die Kläger sind türkische Staatsangehörige. Der am 5. März 1940 geborene Kläger zu [...]
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