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BSG - Entscheidung vom 24.04.1997

13 RJ 23/96

Normen:
BVFG § 1 Abs. 2 Nr. 3 § 15 Abs. 5
FRG § 1 Buchst. a § 15
RVO § 1251 Abs. 1 Nr. 3
SGB X § 45 Abs. 4

Fundstellen:
BSGE 80, 186
SozR 3-7140 § 1 Nr. 1

I. Streitig ist die Rücknahme eines Neufeststellungsbescheides, durch welchen die Beklagte die Witwenrente der Klägerin unter Anrechnung weiterer Versicherungszeiten nach dem Fremdrentengesetz ( FRG ) erhöht hatte. Die [...]
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