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BGH - Entscheidung vom 13.05.1997

I ZB 4/95

Normen:
MarkenG § 48 Abs. 1, § 89 Abs. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 2

I. Die Marke [Turbo] [folgt entsprechende Grafik] ist - aufgrund einer Anmeldung vom 22. April 1983 - am 9. Dezember 1983 für die Waren Diamantwerkzeuge als Maschinenteile für Trockenschliff, insbesondere [...]
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