Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 13.05.1997

I ZB 4/95

Normen:
MarkenG § 48 Abs. 1, § 89 Abs. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 2

I. Die Marke [Turbo] [folgt entsprechende Grafik] ist - aufgrund einer Anmeldung vom 22. April 1983 - am 9. Dezember 1983 für die Waren Diamantwerkzeuge als Maschinenteile für Trockenschliff, insbesondere [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

Jetzt 30 Tage kostenlos testen!

Login

Passwort vergessen