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BGH - Entscheidung vom 24.04.1997

I ZR 233/94

Normen:
MarkenG § 5 Abs. 1, 3, § 15

Fundstellen:
AfP 1997, 899
BB 1998 Beil. 4 zu Heft 16
BGHR MarkenG § 5 Abs. 3 Titelschutz 1
Beil. 4 zu Heft 16
CR 1998, 6
GRUR 1997, 902
MDR 1998, 56
NJW 1997, 3315
NJW-RR 1998, 45
NJWE-WettbR 1998, 37
WM 1997, 2228
ZUM 1998, 258
wrp 1997, 1181

Die Parteien befassen sich mit der Herstellung und dem Vertrieb von Computerprogrammen. Sie streiten um die Kennzeichnung 'FTOS'. Beide Parteien bieten unter dieser Bezeichnung eine Software an, die auch zwischen [...]
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