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BGH - Entscheidung vom 17.07.1997

I ZR 40/95

Normen:
BGB § 133
UWG § 3

Fundstellen:
BB 1997, 2449
BGHR BGB § 133 Unterlassungsvertrag 1
DRsp I(112)219c-d
GRUR 1997, 931
MDR 1998, 174
NJW 1997, 3087
NJWE-WettbR 1998, 9
WM 1997, 2422
wrp 1997, 1067

Beide Parteien stellen Arzneimittel her und vertreiben diese. Zum Programm der Klägerin gehört das dermatologische Präparat 'I.', das gegen Hautjucken verwendet wird. Die Beklagte wirbt für ihr Medikament 'L.' seit [...]
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