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BGH - Entscheidung vom 15.05.1997

I ZR 10/95

Normen:
HWG § 4 Abs. 1
UWG § 1

Fundstellen:
AfP 1997, 905
BGHR HWG § 4 Abs. 1 Heilmittelwerbung 1
BGHR UWG vor § 1/ Unterlassungsklage Klageantrag 3
BGHR UWG § 1 Imagewerbung 4
BGHR UWG § 13 Abs. 2 Nr. 2 Klagebefugnis 4
GRUR 1997, 761
MDR 1998, 360
NJW 1998, 604
NJWE-WettbR 1998, 80
WM 1997, 1959
ZIP 1997, 1604
ZUM-RD 1997, 436
wrp 1997, 940

Die Beklagte stellt das Schmerzmittel 'Togal' her. Diese Bezeichnung ist auch Bestandteil ihrer Firma. Sie veröffentlichte im Nachrichtenmagazin 'D.' - Ausgaben 24, 25, 28, 30/1993 - die vier nachstehend im Antrag [...]
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