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BGH - Entscheidung vom 10.07.1997

I ZB 6/95

Normen:
MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 1

Fundstellen:
BGHR MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Verwechslungsgefahr 5
GRUR 1997, 897
NJW-RR 1998, 41
NJWE-WettbR 1998, 62
wrp 1997, 1186

I. Gegen die Eintragung des Wortzeichens IONOFIL für die Waren 'zahnprothetisches und zahnchirurgisches Material als Elemente sowie als Kunststoffmaterial in Form von Pulvern, Flüssigkeiten, Pasten und Granulaten, [...]
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