Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 10.07.1997

I ZB 6/95

Normen:
MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 1

Fundstellen:
BGHR MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Verwechslungsgefahr 5
GRUR 1997, 897
NJW-RR 1998, 41
NJWE-WettbR 1998, 62
wrp 1997, 1186

I. Gegen die Eintragung des Wortzeichens IONOFIL für die Waren 'zahnprothetisches und zahnchirurgisches Material als Elemente sowie als Kunststoffmaterial in Form von Pulvern, Flüssigkeiten, Pasten und Granulaten, [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

Jetzt 30 Tage kostenlos testen!

Login

Passwort vergessen