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Entscheidung

Ermittlung des Urteilsinhalts bei Divergenz zwischen Urteilsformel und -gründen; Erläuterung der behaupteten Verjährung des Schadensersatzanspruchs in einer Besprechung als Beginn von Verhandlungen

BGH (VI ZR 181/96)

Datum: 13.05.1997

Fundstelle: BGHR BGB § 852 Abs. 2 Verhandlung 6; BGHR ZPO § 313 Abs. 1 Nr. 4 Divergenz 1; DB 1997, 2073; DRsp I(147)335d; DRsp IV(415)238; LM H.10/1997 § 313 Abs. 1 ZPO Nr. 12; MDR 1997, 829; NJW 1997, 3447; NZV 1997, 396; SP 1997, 352; WM 1997, 1710

Auszug:
Die Klägerin, ein Sozialversicherungsträger, verlangt mit ihrer am 23. Dezember 1992 erhobenen Klage aus - nach dem früher geltenden § 1542 RVO - übergegangenem Recht ihres Versicherten H. B. von der Beklagten, einem [...]