Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 23.10.1997

I ZB 18/95

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2, 3

Fundstellen:
BGHR MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2 Freihaltebedürfnis 6
BGHR MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 3 Bezeichnung, verkehrsübliche 1
DB 1998, 1560
NJW-RR 1998, 619
NJWE-WettbR 1998, 154
wrp 1998, 492

I. Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 'BONUS' für die Waren 'chemische Erzeugnisse einschließlich solcher mit biologischen Grundstoffen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen